Möglichkeiten und Auswirkungen einer Abkehr von der nationalen Erschöpfung für Pharmaprodukte aus Sicht der Schweiz und einkommensschwacher Länder

Abstract

Was passiert in der Schweiz, wenn im Arzneimittelbereich von der nationalen Erschöpfung im Patentrecht abgewichen wird? Und welche Auswirkungen wird eine regionale oder internationale Erschöpfung in der Schweiz auf einkommensschwache Länder innerhalb oder ausserhalb der Europäischen Union (EU) bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben? Diesen Fragen soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden.

Zunächst werden in Kapitel 2 einige relevante Begriffe im Zusammenhang mit der behandelten Thematik erläutert. Im Kapitel 3 wird ein kurzer Überblick über die Entstehung des Patentwesens und dessen Entwicklung – insbesondere in der Schweiz – sowie über vier klassische volkswirtschaftliche Legitimationstheorien für Patente gegeben. Dann folgt ein Theorieteil, wobei in Kapitel 4 zunächst die Wohlfahrtseffekte einer Marktöffnung für gewöhnliche Güter und anschliessend für Arzneimittel im In- und Ausland aufgezeigt werden. In Kapitel 5 wird, mittels der im vorhergehenden Kapitel gewonnenen Erkenntnisse, versucht, die möglichen Auswirkungen einer Abkehr vom nationalen Erschöpfungsregime auf die Schweiz und auf einkommensschwache Länder darzustellen. Zur Abrundung wird in Kapitel 6 noch auf einige zusätzlich zu beachtende Aspekte kurz eingegangen, um das Bild von der Bedeutung des Erschöpfungsregimes zu vervollständigen.