Direkte Demokratie und europäische Integration: Die Handlungsspielräume der Schweiz

Abstract

Diese Ausgabe der Basler Schriften setzt sich mit dem Verhältnis von direkter Demokratie und europäischer Integration auseinander. Im ersten Text geht Bruno Kaufmann der Frage nach, welche Bedeutung die Volksrechte für den europäischen Integrationsprozess haben – und wie die EU umgekehrt die Entwicklung der Direkten Demokratie vorantrieb. Er zeigt auf, dass der europäische Integrationsprozess die Direkte Demokratie gestärkt hat. Ebenso wie den Verfahren von Initiative und Referendum nun bei der Etablierung einer gemeinsamen Verfassung eine Schlüsselrolle zukommt.

Im zweiten Aufsatz setzt sich Georg Kreis mit der grundsätzlichen Kritik an der Direkten Demokratie auseinander, wie sie rund um das französische Plebiszit vom 29. Mai 2005 geäussert worden ist. In dem Text werden die Vor- und Nachteile der Direkten Demokratie in einer modernen repräsentativen Demokratie gegeneinander gestellt und die Frage nach dem „wie weiter?“ gestellt.

Darauf geht – nur für diese Schrift – abschliessend Andreas Gross ein. Er beurteilt die überstürzte Entstehung und Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrages unter dem Gesichtspunkt ihrer Demokratieverträglichkeit und kommt zum Schluss, dass es durchaus Entwicklungsperspektiven gäbe, mit denen sich europäische Integration und Direkte Demokratie miteinander versöhnen liessen. Dies hätte weitreichende, und wie er meint hilfreiche, Folgen für die Schweiz und Europa.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung (Seite 7)

Direkte Demokratie in Europa - eine Übersicht
Bruno Kaufmann (Seite 13)

Grenzen der Demokratie?
 Überlegungen anlässlich Frankreichs jüngster EU-Abstimmung
Georg Kreis (Seite 35)

Der Verfassungsvertrag der Europäischen Union – Sackgasse der europäischen Demokratie?
 Wege aus dem posttraumatischen Zustand der
 EU und der europäischen Krise der Demokratie.
Andreas Gross (Seite 55)